Stand: 28. August 2026

IMPRESSUM

Anbieterkennzeichnung nach § 5 DDG und § 18 Abs. 2 MStV · https://rechtmind.de/impressum_de

1. DIENSTEANBIETER

Diensteanbieter im Sinne des § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) für das Online-Angebot unter rechtmind.de und die darüber erreichbare Plattform RechtMind ist:

  • Firma und Rechtsform: LEIGPT, UNIPESSOAL LDA (Sociedade Unipessoal por Quotas nach portugiesischem Recht)
  • Anschrift des Sitzes: Praceta dos Ferroviários, Lote 5/6, 2.º Dt.º, 8000-180 Faro, Portugal
  • Vertretungsberechtigte: Geschäftsführung (Gerência)

Die Anschrift ist die ladungsfähige Anschrift des Sitzes; ein Postfach genügt den Anforderungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG nicht und wird daher nicht angegeben.

2. KONTAKT

Wir sind auf den folgenden Wegen unmittelbar und effizient erreichbar (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG):

Anfragen zu bestehenden Verträgen, zur Rechnungsstellung und zur Kündigung richten Sie bitte an die vorstehende E-Mail-Adresse. Zur Ausübung des Widerrufsrechts beachten Sie bitte die Widerrufsbelehrung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. REGISTEREINTRAG

  • Registerbehörde: Conservatória do Registo Comercial (Portugal)
  • Registernummer (NIPC): 519341325

4. UMSATZSTEUER-IDENTIFIKATIONSNUMMER

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 DDG / gemäß Richtlinie 2006/112/EG: PT519341325

5. INHALTLICH VERANTWORTLICHER NACH § 18 ABS. 2 MSTV

Verantwortlich für journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte, insbesondere für die Beiträge im Blog dieses Angebots, ist:

  • LEIGPT, UNIPESSOAL LDA
  • Praceta dos Ferroviários, Lote 5/6, 2.º Dt.º, 8000-180 Faro, Portugal

6. BERUFSRECHTLICHE ANGABEN

RechtMind ist ein Anbieter von Software. Wir sind weder als Rechtsanwaltskanzlei zugelassen noch erbringen wir Rechtsdienstleistungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Eine Kammerzugehörigkeit sowie berufsrechtliche Regelungen im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 5 DDG bestehen für uns daher nicht.

Die Plattform stellt Informationen bereit und erzeugt Textentwürfe auf Grundlage der von den Nutzenden eingegebenen Angaben. Sie ersetzt keine anwaltliche Beratung und keine Vertretung vor Gerichten oder Behörden. Die rechtliche Prüfung und Verantwortung für die Verwendung der Ergebnisse verbleibt bei den Nutzenden beziehungsweise bei der von ihnen beauftragten Rechtsanwältin oder dem von ihnen beauftragten Rechtsanwalt.

7. VERBRAUCHERSTREITBEILEGUNG

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes – VSBG).

Die Europäische Kommission hat die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zum 20. Juli 2025 eingestellt. Ein Verweis auf diese Plattform erfolgt daher nicht.

8. HAFTUNG FÜR INHALTE UND LINKS

8.1. Eigene Inhalte

Für eigene Inhalte auf diesen Seiten sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach den §§ 7 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden entsprechender Rechtsverletzungen entfernen wir diese Inhalte umgehend.

8.2. Verlinkte fremde Inhalte

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft; rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen entfernen wir derartige Links umgehend.

9. URHEBERRECHT

Die durch die Betreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

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10. HINWEIS ZU KI-GENERIERTEN INHALTEN

Die über die Plattform RechtMind erzeugten Texte werden von Systemen künstlicher Intelligenz generiert. Wir kennzeichnen diese Ausgaben als KI-generiert im Sinne der Transparenzpflichten des Artikels 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung).

KI-generierte Inhalte können unvollständig oder unrichtig sein. Sie sind vor jeder Verwendung — insbesondere vor der Einreichung bei Gerichten oder Behörden — fachlich zu prüfen. Einzelheiten regeln unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen; zur Verarbeitung personenbezogener Daten informiert die Datenschutzerklärung.

Dieses Impressum gilt für die Domain rechtmind.de sowie für die dort verlinkten Profile in sozialen Netzwerken.